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Detaillierter Leitfaden zur Glücksspiel Regulierung und Lizenzierung in Österreich 2019

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Glücksspiel Regulierung in Österreich

Warnung: Dieses Material dient nur als Referenz. Es ist keine Werbung und keine Rechtsberatung. Für weitere Informationen empfehlen wir Ihnen, sich an die zuständigen Behörden oder Organisationen Ihres Landes zu wenden.

Die Geschichte des Glücksspiels in Österreich beginnt im 17. Jahrhundert – schon damals gewann das Glücksspiel im Land an Bedeutung. Ursprünglich war es hauptsächlich bei den unteren Bevölkerungsschichten – Armen und Bauern – beliebt, aber im Laufe der Zeit begannen auch die Adligen, sich für die so genannten traditionellen Arten von Glücksspiel zu interessieren.

Bereits 1696 erließ Leopold I., Kaiser des Heiligen Römischen Reiches, ein Gesetz, nach dem alle Glücksspiele strafrechtlich verfolgt wurden. Dieses Gesetz war das erste österreichische Glücksspielgesetz und initiierte die Schaffung einer umfassenden Regulierung des Glücksspiels in diesem Land.

Glücksspiel ist seit langem eine der beliebtesten Freizeitbeschäftigungen der Österreicher und hat eine eigene jahrhundertelange Geschichte. Heutzutage gewinnt das Glücksspiel in Österreich an Popularität, insbesondere das Online-Glücksspiel, trotz der Versuche der Behörden, es zu bekämpfen. Österreichischen Spielern stehen Tausende von Online-Angeboten zur Verfügung.

Aber sind sie legal? Ist es sicher, an dieser Art von Glücksspiel teilzunehmen? Und wie findet man einen wirklich guten Ort zum Spielen?

Wenn Sie Antworten auf diese Fragen finden und mehr über den österreichischen Glücksspielmarkt und seine Regulierung erfahren wollen, dann lesen Sie unseren Leitfaden, in dem wir versucht haben, Ihnen die wichtigsten Aspekte des österreichischen Glücksspiels näher zu bringen.

Inhaltsverzeichnis

Die wichtigsten Fakten über das Glücksspiel in Österreich kurz zusammengefasst

Die Gesetze, die das Glücksspiel regeln:

Offiziell zugelassene Spielformen: landgestütztes Kasino, Lotterien, Videolotterie-Terminals, Poker, Online-Glücksspiel, provinzielle Spielautomaten. Wetten ist kein Glücksspiel nach österreichischem Recht.

Regulierungsbehörden:

  • Auf Bundesebene: Bundesministerium für Finanzen, BMF – zuständig für landgestützte Casinos, Lotterien, Videolotterie-Terminals, Poker, Online-Glücksspiele;
  • auf regionaler Ebene: Landesbehörden (zuständig für provinzielle Spielautomaten, Wetten)

Zulassung von Lizenzen ausländischer Gerichtsbarkeiten: nicht erlaubt.

Status der ausländischen Online Casinos: formal verboten, aber in Wirklichkeit in Kraft und der Zugang zu ihnen nicht eingeschränkt.

Werden Steuern auf Spieler erhoben: Nein (wenn dies nicht das Haupteinkommen ist).

Mindestalter der Spieler: 18 Jahre (die Schwelle für die Teilnahme an staatlichen Lotterien kann von den Bundesländern herabgesetzt werden).

Nützliche nationale Ressourcen für Spieler:

Allgemeine Merkmale der Glücksspielregulierung in Österreich (welche Regeln gibt es, wo findet man sie und worauf ist im Falle eines Streits mit dem Betreiber zu achten).

1.1. Federal Gaming Act (Glücksspielgesetz, GSpG) ist das wichtigste Gesetz über Glücksspiele in Österreich, das 1989 verabschiedet wurde. GSpG ist zu finden in: die allgemeine Definition des Glücksspiels und welche Spiele ihm zugeordnet sind (§ 1 und 2), einschließlich des elektronischen Glücksspiels (§ 12a und 12b); was mit dem Spielmonopol des Bundes zusammenhängt und was nicht (§ 3 und 4); Lizenzierung (Erteilung von Konzessionen) für Glücksspiele, Anforderungen an Konzessionäre und Bedingungen ihres Betriebs (§ 14, 21 und 31b); allgemeine Anforderungen an Spieler (§ 25); Verstöße im Bereich der Glücksspiele, strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Haftung für Verstöße (§ 50 -56b).

Übrigens gibt GSpG unter den Beispielen für Glücksspiele direkt Poker an, nicht aber Wetten.

Allgemeine Gesetze, die nicht in direktem Zusammenhang mit dem Glücksspiel stehen, aber anzuwenden sind:

  • Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) ist eine der Regelbücher für alle Arten von Glücksspielen und Wetten. Es informiert über die Grundregeln des zivilen Umlaufs, wie den Abschluss von Geschäften, die Regeln für die Erfüllung von Verpflichtungen, die Grundrechte und -pflichten der Teilnehmer am Glücksspielmarkt und die Verpflichtungen insbesondere der Dienstleister. Diese Regeln sind für professionelle Gaming-Marktteilnehmer besser geeignet. Wenn Sie ein regelmäßiger Spieler sind, brauchen Sie sie vielleicht nicht, aber es schadet niemandem, seine Bürgerrechte zu kennen.
  • Ein ähnliches Gesetz, aber bereits im Bereich des Online-Glücksspiels, ist das E-Commerce-Gesetz (ECG).
  • Das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält eine Liste von unlauteren Praktiken im Handel, die gesetzlich verboten sind, auch im Glücksspiel-Bereich (z.B. irreführende Spieler, Verweigerung der Annahme eigener Karten (Privilegienkarten) für Spieler oder aggressive Werbung).
  • Strafgesetzbuch (StGB) – hier interessieren wir uns für Artikel 168, der die Organisation und Förderung von Glücksspielen ohne Lizenz verbietet.

Die Regulierungsbehörde

Bundesbehörde. In Österreich werden die lizenzierten Spiele vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) betreut. Es ist eine Konzessionsstelle für Casinos, Poker, Bingo, Lotterien, einschließlich gemeinnütziger, karitativer oder kirchlicher Einrichtungen (§ 14 GSpG). Sie übt auch die Kontrolle und Aufsicht in diesem Bereich aus.

Die wichtigste „operative Einheit“ der Aufsicht ist die Steueraufsicht für Abgaben, Kraftfahrzeugsteuern und Glücksspiele.

Regionale Regulierungsbehörde. Wetten werden von den zuständigen Landesbehörden Österreichs (Bundesländer) reguliert und lizenziert. Ebenfalls auf Landesebene werden die provinziellen Spielorte, auf denen sich Spielautomaten befinden, reguliert und lizenziert. Zu diesen provinziellen Einrichtungen gehören spezielle Salons mit maximal 10 bis 50 Spielautomaten (Automatenstuben) und andere Räume, in denen maximal drei Einzelmaschinen (Einzelstandorte) installiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.

Was in Österreich unter Glücksspiel fällt

Nach GSpG ist Glücksspiel ein Spiel, bei dem die Entscheidung über das Ergebnis allein oder überwiegend von der Chance (d.h. dem Glück) abhängt.

GSpG bezeichnet als Glücksspiele (§ 2 (2)):

  • Roulette
  • Beobachtungsroulette
  • Poker
  • Black Jack
  • Two Aces, Bingo
  • Keno
  • Baccarat
  • Baccarat-chemin-de-fer und Variationen davon.

Der Finanzminister kann auch andere Arten von Glücksspielen einschließen.

Aber Wetten wird nicht laut GSpG als Glücksspiel bezeichnet. Darüber hinaus sind Wetten auf Sport aus Sicht des BMF eher mit Geschicklichkeitsspielen als mit Glücksspielen verbunden.

„Ist zum Betrieb eines Sportwettbüros eine Bewilligung nach dem Glücksspielgesetz erforderlich?

Nein, weil die klassische Sportwette nicht als Glücksspiel gilt. Der Ausgang eines einzelnen sportlichen Wettbewerbes kann von zahlreichen Faktoren abhängen, über die man Kenntnis erlangen kann. Die Vorhersage des Ergebnisses wird daher eher von der Geschicklichkeit als vom Zufall bestimmt. Zum Betrieb eines derartigen Unternehmens bedarf es daher keiner Bewilligung des Bundesministeriums für Finanzen.

Andererseits sind Wetten über nichtsportliche Inhalte – etwa über den Ausgang einer politischen Wahl – nach der derzeitigen Rechtslage im Regelfall keine zulässigen Wetten, weil deren Ausgang (überwiegend) vom Zufall bestimmt ist.”

(der Text ist auf der offiziellen BMF-Website verfügbar)

So wird in Österreich das klassische Sportwetten vom Glücksspiel getrennt. Nur Sportverlosungen, die 10 oder mehr Wetten kombinieren, sind Glücksspiele und werden von den Bundesbehörden reguliert.

Klassisches Wetten kann jedoch auf der Ebene der österreichischen Bundesländer reguliert werden. Derzeit unterliegen alle neun Wettländer der Lizenzierung und Regulierung durch autorisierte regionale Behörden.

Geschicklichkeitsspiele werden in Österreich nicht als Glücksspiel anerkannt und sind nicht lizenzpflichtig. Beispiele für Geschicklichkeitsspiele sind Schach, Tarot, Bridge und “Schnapsen”. Im Allgemeinen wird von Fall zu Fall entschieden, ob es sich bei einem Spiel um ein „Geschicklichkeitsspiel“ oder ein „Glücksspiel“ handelt, basierend auf einer Reihe von Umständen.

Kartenspiel Schnapsen

Das beliebte österreichische Kartenspiel Schnapsen, Quelle

Der österreichische Spielemarkt und das Lizenzsystem für Spielprodukte

Wappen von ÖsterreichÖsterreich hat nach § 3 GSpG ein „Spielmonopol“ des Bundes. Es gibt jedoch Fälle, in denen die durch das Finanzministerium vertretene Regierung das Recht zur Organisation und Durchführung von Glücksspielen auf private Unternehmen übertragen kann. In diesem Fall werden den Unternehmen Lizenzen erteilt (in Österreich werden sie als Konzessionen bezeichnet).

Der Markt für lizenziertes Glücksspiel in Österreich wird durch Produkte wie Lotterien, Casinos, Poker, Spielautomaten und Online-Glücksspiele repräsentiert. Das System der Lizenzierung und Anforderungen für verschiedene Glücksspielprodukte hat seine eigenen Besonderheiten.

Bitte beachten: Die allgemeine Regel der Lizenzierung und Regulierung aller Arten von Glücksspielen in Österreich ist, dass ausländische Lizenzen hier nicht anerkannt werden. Das heißt, die Organisation und Durchführung von Glücksspielen ist nur auf der Grundlage einer in Österreich nach GSpG erworbenen Lizenz erlaubt.

Glücksspielprodukte aus Österreich und deren Lizenzierung:

Lotterien

Dies sind Spiele, bei denen die Verteilung von Gewinn und Verlust von der Zufallsauswahl einer bestimmten Zahl oder eines bestimmten Ergebnisses abhängt. Eine vollständige Liste der Spiele im Zusammenhang mit den Lotterien ist in § 6 -12b GSpG enthalten:

  • Lotto
  • Fußballtoto (Toto)
  • Add-on-Game
  • Sofortlotterien
  • Klassenlotterie
  • Zahlenlotto
  • Zahlenlotterien
  • Bingo
  • Keno
  • elektronische Lotterien

Letzteres beinhaltet auch Online-Glücksspiele, aber wir werden noch mehr darüber erzählen. Nur die Organisation dieser Spiele kann Gegenstand einer Lotterielizenz sein.

Lizenz. Eine Lotterielizenz kann nicht nach Lotterietyp geteilt werden, d.h. es kann nur eine Lizenz für alle Arten von Lotterien ausgestellt werden. Gleichzeitig ist der Lotteriemarkt im Land gesetzlich monopolisiert. Dies bedeutet, dass jeweils nur eine Lotterielizenz erteilt werden kann (§ 14 Abs. 6 GSpG), d.h. nur ein Lotteriebetreiber darf in Österreich tätig sein.

Die Anforderungen an Lizenznehmer und Mitarbeiter sind in § 14 GSpG festgelegt, aber wir werden uns auf eines konzentrieren – die Gesellschaft muss ihren Sitz in Österreich oder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben. So ist der Zugang zum österreichischen Lotteriemarkt auch formal zunächst nur für Unternehmen aus der Europäischen Union möglich.

Der aktuelle Lizenznehmer. Im Oktober 2011 wurde die einzige Lizenz an die Österreichische Lotterien GmbH vergeben. Das gleiche Unternehmen ist der einzige legale Betreiber von Video-Lotterie-Terminals (VLT’s) in Österreich (Marke WINWIN).

Lotterielizenzen haben eine Gültigkeit von 15 Jahren.

Das Casino

Casino-Spiele sind solche, die nur im Casino gespielt werden können. Ihre Liste ist nicht im GSpG festgelegt, aber gemäß § 21 müssen die zu erteilenden Lizenzen festlegen, welche Arten von Spielen in einem bestimmten Casino erlaubt sind.

Die Anzahl der Casino-Lizenzen ist ebenfalls gesetzlich begrenzt, aber in diesem Fall darf ihre Anzahl 15 nicht überschreiten, das heißt, es handelt sich nicht mehr um ein Monopol, sondern um ein Oligopol.

Die Anforderungen an die Lizenznehmer und Mitarbeiter der Gesellschaft sind in § 21 GSpG festgelegt, sie sind den Anforderungen an Lotterielizenzen sehr ähnlich, einschließlich – die Gesellschaft muss einen Sitz in Österreich oder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben.

Casino-Lizenzen sind ebenfalls 15 Jahre gültig.

Aktuelle Lizenznehmer: Das BMF vergab derzeit 12 Casino-Lizenzen, die alle von der Casinos Austria AG, dem einzigen Lizenznehmer, besessen werden. Eine Liste aller 12 lizenzierten Casinos mit Adressen und Telefonen finden Sie hier.

Poker

Seit langem gibt es eine weltweite Debatte darüber, ob Poker ein Glücksspiel oder ein Geschicklichkeitsspiel ist. In Österreich wird Poker in § 1 (2) GSpG explizit als Glücksspiel aufgeführt. Darüber hinaus hat das Österreichische Verfassungsgericht 2013 entschieden, dass Pokerspiele nur unter einer nationalen Lizenz organisiert und gespielt werden dürfen, unabhängig davon, ob das Ergebnis des Spiels in erster Linie auf dem Zufall (Glück) oder den Fähigkeiten des Spielers beruht. Einfach ausgedrückt, in Österreich müssen Sie nicht einmal versuchen zu beweisen, dass Sie Poker auf Kosten Ihrer Fähigkeiten gewinnen, Sie werden trotzdem als Spieler angesehen.

Bitte beachten: Basierend auf GSpG ist Poker ein Spiel, das nur in Casinos gespielt werden kann. Bis zum 1. Januar 2020 werden jedoch weiterhin mehrere Pokerbetreiber tätig sein, die Pokerturniere außerhalb von Casinos auf der Grundlage von Handelslizenzen durchführen können, die vor Ende 2012 ausgestellt wurden und nicht mehr ausgestellt werden (§ 60 (36) GSpG).

Spielautomaten

In der Regel sind Spielautomaten Casinospiele, so dass sie nur innerhalb des Casinos platziert werden können. Es gibt jedoch eine Ausnahme für provinzielle Spielautomaten. Wie bereits erwähnt, gehören zu den provinziellen Spielstätten spezielle Salons mit einer Anzahl von Spielautomaten von 10 bis 50 (Automatenstuben) sowie weitere Räume, in denen maximal drei Einzelmaschinen (Einzelstandorte) installiert werden können, die der Öffentlichkeit zugänglich sind (§ 5 GSpG).

Ein paar weitere wichtige Unterschiede der Provinzeinrichtungen mit Spielautomaten:

  • maximaler Wettbetrag: Automatenstuben – 10 EUR, Einzelstandorte – 1 EUR;
  • maximale Gewinne pro Spiel: Automatenstuben – 10 000 EUR, Einzelstandorte – 1 000 EUR;
  • minimale Spielzeit: Automatenstuben – 1 Sekunde, Einzelstandorte – 2 Sekunden;
  • Abkühlphase“: Automatenstuben – Maschine schaltet sich automatisch nach zwei Stunden kontinuierlichen Betriebs durch einen Spieler ab; Einzelstandorte – maximal zulässige Spielzeit für einen Spieler – 3 Stunden pro Tag.

Die GSpG hat auch strenge Beschränkungen für die Gesamtzahl der Spielautomaten innerhalb eines Bundeslandes (nicht mehr als 1 Maschine pro 1.200 Einwohner) und deren Dichte innerhalb des Landes.

Lizenzen für Spielautomaten sind maximal 15 Jahre gültig.

Bitte beachten: Es liegt an jedem der neun Bundesländer zu entscheiden, ob es den Betrieb von provinziellen Spielautomaten auf seinem eigenen Territorium erlaubt oder nicht und kann strengere Anforderungen an die Lizenznehmer stellen als die in § 5 GSpG genannten.

Derzeit sind provinzielle Spielautomaten nur in fünf Provinzen lizenziert:

  • Burgenland
  • Niederösterreich
  • Oberösterreich
  • Kärnten
  • Steiermark

Online-Glücksspiele

Nach welchen Regeln sind Ihrer Meinung nach die Online-Glücksspiele in Österreich geregelt? Casinoregeln? Nein. Nach den Regeln für Lotterien, denn Online-Glücksspiel gilt in Österreich als eine der Formen der elektronischen Lotterie (§ 12a GSpG).

Deshalb ist die Österreichische Lotterien GmbH, wie alle anderen Lotterien, der einzige österreichische Online-Glücksspiellizenznehmer und Win2day das einzige legale Online-Casino.

Damit ist der österreichische Online-Glücksspielmarkt monopolisiert und ausländische Online-Betreiber mit Lizenzen aus anderen Jurisdiktionen dürfen nicht darauf operieren. Darauf weist auch das BMF auf seiner Website hin.

Es gibt jedoch ein „aber“. Österreich ist Mitglied der Europäischen Union, was bedeutet, dass es alle marktwirtschaftlichen Vorschriften und Richtlinien der Europäischen Kommission einhalten muss. Die Monopolisierung des nationalen Glücksspiels und das Verbot von Betreibern mit Lizenzen aus anderen europäischen Ländern, in Österreich tätig zu sein, stehen nicht im Einklang mit den Grundsätzen des freien Marktes und des Wettbewerbs. Wir finden, dass es zu schade ist.

Gleichzeitig ist die Frage der Einhaltung der österreichischen Glücksspielmonopolgesetze und der Grundsätze des freien Marktes noch nicht endgültig geklärt (wenn Sie etwas mehr darüber wissen wollen, klicken Sie hier), so dass die österreichischen Behörden weiterhin argumentieren, dass ausländische Online Casinos keine Wetten von österreichischen Spielern annehmen können.

Darüber hinaus gibt es regelmäßig Neuigkeiten über die Absicht Österreichs, die IP-Sperre ausländischer Online Casinos einzuführen (wie von Calvin Ayre 2015 und 2017 berichtet). Im Februar 2018 wurde sogar der BMF-Gesetzentwurf über die Möglichkeit der Sperrung von IP-Adressen von nicht österreichischen lizenzierten Online-Spielen veröffentlicht. Dieses Projekt wurde jedoch kurz nach seiner Veröffentlichung schließlich zurückgezogen, ebenso wie alle anderen Absichten der österreichischen Behörden zur Bekämpfung ausländischer Online Casinos nicht umgesetzt wurden.

In der Praxis führt Österreich, das offensichtlich Sanktionen der EU und die Unzufriedenheit seiner europäischen Partner befürchtet, derzeit keine aktive Blockade durch und wendet keine anderen Maßnahmen gegen ausländische Online Casinos an. Darüber hinaus besteuert Österreich sogar „illegale“ ausländische Casinos.

De-facto sind die österreichischen Online-Glücksspiel-Fans daher nicht auf Win2day beschränkt. Wir müssen zugeben, dass diese Seite fast jede Art von populären Spielen anbieten kann, aber Spiele, wie jedes andere Produkt, sind viel interessanter und vielfältiger, wenn es Vorschläge von verschiedenen Herstellern und Verkäufern gibt.

Auf ausländischen Seiten finden Sie verschiedene Arten von Glücksspielen – sowohl populär als auch brandneu und in weiten Kreisen unerprobt. Darüber hinaus ermöglicht das Spiel auf seriösen ausländischen Online-Plattformen die Kontaktaufnahme und den Wettbewerb mit Millionen von Spielern aus allen Teilen der Welt, was nicht nur das Interesse am Spiel, sondern auch das mögliche Preisgeld erhöht.

Ist das Spiel in ausländischen Online Casinos sicher?

Im Allgemeinen ja, wenn es sich um einen zuverlässigen Betreiber mit einer gültigen Lizenz handelt, die von einer renommierten ausländischen Gerichtsbarkeit ausgestellt wurde. Und wenn diese Lizenz verifiziert werden kann. Online-Casino-Betreiber erhalten meist Lizenzen in kleinen europäischen Ländern wie Malta oder der Isle of Man. Es ist eine normale Praxis, aber wir empfehlen, dass Sie aufmerksam sind:

  • die Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Lizenznehmer stellt (mit anderen Worten, ein reguläres Unternehmen kann nicht mit einem Mindestbetrag an Geld und ein paar Entwicklern und Webdesignern an Bord lizenziert werden);
  • ob es möglich ist, die Gültigkeit von Betreiberlizenzen über nationale Register zu überprüfen. Beispielsweise hat Malta die Möglichkeit, alle Lizenzen online zu überprüfen, und eine andere gängige Gerichtsbarkeit – Curaçao – hat eine solche Möglichkeit noch nicht.

Eine Lizenz für das Vereinigte Königreich wird als verbindlich anerkannt. Hier gehören die Anforderungen an die Lizenznehmer zu den strengsten, die zuständigen Behörden und Organisationen kontrollieren ihre Tätigkeiten tatsächlich, und es ist möglich, die notwendigen Informationen über die Lizenz des Betreibers über ein spezielles Register online zu erhalten. Wenn der Betreiber also eine britische Lizenz hat, ist das sicherlich ein Plus.

Wie man die Gültigkeit der Lizenz überprüft

Österreichische Lizenzen. Das BMF veröffentlicht auf seiner Website Informationen über alle lizenzierten österreichischen (auch regionalen) Glücksspielanbieter. Dort finden Sie auch Informationen über die von der Betreiberlizenz erlaubten Spielformen und das Gebiet ihres Betriebs.

Lizenzen für ausländische Online Casinos. In der Regel geben alle Betreiber ihre Lizenzdaten (Nummer, Datum und Aussteller) auf der Casino-Website am Seitenende an, und sie sind verpflichtet, ihre Lizenz in AGB anzugeben. Manchmal haben die Websites ein Lizenzsymbol, das zu vollständigen Lizenzinformationen oder zur Website der nationalen Regulierungsbehörde mit Lizenzinformationen umgeleitet wird.

Auf jeden Fall, auch wenn Sie eine Lizenz auf der Casino-Seite gefunden haben – beschränken Sie sich nicht darauf. Wir empfehlen Ihnen, die Gültigkeit der Lizenz anhand nationaler Online-Registrierungen zu überprüfen. Sie unterscheiden sich in der Vollständigkeit der Informationen, aber auf jeden Fall wird es Ihnen ein solides Verständnis für die Rechtmäßigkeit des Betreibers vermitteln.

Alle Informationen über die Lizenzen verschiedener Länder und Betreiber: Auf unserer Website finden Sie allgemeine Informationen über die Casino-Lizenzierung, sowie über die Lizenzen und deren Überprüfung in der benachbarten Schweiz.

“Österreichs monopolistisches Glücksspiel” und der “freie Markt” der EU

Natürlich versuchen die Anwälte schon seit langem, die Bestimmungen der österreichischen Gesetze in Frage zu stellen, die die Tätigkeit von Betreibern mit Lizenzen aus anderen europäischen Ländern in Österreich verbieten. Schließlich steht dies in einem wirklich schlechten Zusammenhang mit den Prinzipien des „freien Marktes“ und den Verboten der Wettbewerbsbeschränkung.

Die österreichischen Behörden sind jedoch nach wie vor der Ansicht, dass ihre monopolistischen Gesetze allen Anforderungen der EU entsprechen, was sich in den Entscheidungen der obersten österreichischen Gerichte widerspiegelt.

Im März 2016 ersuchte der Oberste Gerichtshof das Verfassungsgericht, die Vereinbarkeit des österreichischen Glücksspielmonopols mit dem Recht der Europäischen Union zu überprüfen und die Aufhebung mehrerer Bestimmungen des Glücksspielgesetzes (GSpG) (oder alternativ des gesamten GSpG) wegen der Verfassungswidrigkeit verschiedener Begriffe zu verlangen (OGH 30.03.2016).

Das Verfassungsgericht entschied, dass die GSpG-Bedingungen mit dem EU-Recht vereinbar sind (VfGH 15.10.2016, E 945/2016). Zur Begründung seiner Entscheidung führte das Gericht aus, dass das Monopol und die damit verbundenen Beschränkungen, auch Werbemaßnahmen, die legitimen Ziele des Spielerschutzes (z.B. Verringerung der Spielsucht) verfolgen.

Auf dieser Grundlage hat der Oberste Gerichtshof im November 2016 in einer Entscheidung festgestellt, dass die Frage der Einhaltung des EU-Rechts durch das österreichische Glücksspielmonopol erfolgreich gelöst wurde.

Obwohl die anschließende Praxis der österreichischen Gerichte hauptsächlich darin bestand, das österreichische Monopol als EU-konform anzuerkennen, hat das Oberösterreichische Verwaltungsgericht mehrere gegenteilige Entscheidungen getroffen und Fälle zur Vereinbarkeit des Monopolregimes mit dem EU-Recht an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zur Vorabentscheidung verwiesen. Dies ist der bekannte Fall von Gmalieva (Rechtssache C-79/17).

Der EuGH hat in seiner Vorentscheidung darauf hingewiesen, dass, wenn das nationale Gericht nach einer Beurteilung der besonderen Umstände zu dem Schluss kommt, dass Glücksspielsucht kein Problem darstellt und dass das Monopol in erster Linie zur Erzielung von Einnahmen für den Staat verwendet wird, das föderale Monopol nur dann gegen das EU-Recht verstößt.

Einfach ausgedrückt, hat EuGH diese Frage offengelassen, die bisher nicht als endgültige Lösung betrachtet werden kann. Daher verfügt Österreich nach wie vor über ein föderales Glücksspielmonopol und einen kostenlosen Online-Glücksspielmarkt.


Casino-Check. Was ist außer der Lizenz zu prüfen

Zusätzlich zur Lizenz empfehlen wir Ihnen, bei der Auswahl eines Casinos zu überprüfen:

  • #1

    Zahlungs- und Auszahlungssystem – Zahlungsbedingungen, wie und wo Ihre Gelder gespeichert sind, welche Zahlungssysteme verwendet werden, wie Zahlungen geschützt sind;

  • #2

    Schutz Ihrer personenbezogenen Daten – die Datenschutzerklärung des Betreibers und sein Recht auf Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (in der Regel sind diese Informationen in einem speziellen Abschnitt der Datenschutzerklärung auf der Casino-Website verfügbar);

  • #3

    Firmeninhaber der Website und ihren Standort (Registrierung) – Informationen über das Unternehmen sollten auf der Website sein (normalerweise werden sie an der gleichen Stelle wie die Informationen über die Lizenz angegeben). Weiterhin empfehlen wir Ihnen, die Realität des Unternehmens und die Informationen darüber mit Hilfe spezieller internationaler oder nationaler Dienste zu überprüfen;

  • #4

    Die besten Möglichkeiten, Ansprüche und Streitigkeiten zu lösen – die besten Casinos bieten Ihnen die Möglichkeit einer alternativen (außergerichtlichen) Lösung von Ansprüchen und Streitigkeiten, die schneller und bequemer ist als normale Gerichtsverfahren;

  • #5

    Softwarezertifizierung durch spezialisierte Testunternehmen, wie z.B. eCOGRA. Software-Zertifizierung bedeutet, dass Sie Fair Play spielen – das heißt, das Spiel hängt wirklich nur von Ihrem Glück und Ihren Fähigkeiten (ja, wir glauben, dass es beim Spielen sinnvoll ist, nicht nur über Glück, sondern auch über die Fähigkeit der Spieler zu sprechen, insbesondere wenn Sie Glücksspiele wie Poker wählen), und nicht von den Wünschen und dem Willen des Casino-Betreibers ab. Aber vergessen Sie nicht, dass diese Tester wiederum auch Zertifikate von nationalen oder internationalen Stellen oder Organisationen, nationalen oder internationalen Zertifizierungs-, Kalibrier- und Akkreditierungsstellen benötigen (z.B. hat eCOGRA die entsprechenden UKAS (United Kingdom Accreditation Service) Zertifikate;

  • #5

    Soziale Verantwortung im Casino – Zuverlässige Casinos sollten Ihnen immer die Möglichkeit geben, Ihren (oder einen Ihnen nahestehenden) Zugang zum Spiel einzuschränken oder auszuschließen. Darüber hinaus bieten die Betreiber den Spielern Unterstützungsdienste an und beteiligen sich an verschiedenen sozialen, nicht kommerziellen Programmen im Zusammenhang mit Glücksspielsucht. Vertrauen Sie nur den Verantwortlichen des Casinos.

Alle diese Informationen werden von den Betreibern auf der Website (in der Regel unten oder auf dem Seitenpanel) und/oder in ihren AGBs veröffentlicht. Wie bei Lizenzen empfehlen wir Ihnen, zusätzlich alle Informationen auf der Website des Betreibers nochmals zu überprüfen.

Alles über die Auditierung von Spielanbietern an einem Ort: Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, warum Sie ein Casino-Audit durchführen müssen, wie Sie es durchführen können und was Sie daraus gewinnen können, lesen Sie unser spezielles Material darüber.

Bitte beachten: Berücksichtigen Sie bei der Auswahl eines ausländischen Betreibers immer den Ort der Lizenzierung und den Standort (Registrierung) des Eigentümers des Casinos – alle Streitigkeiten und Ansprüche an das Casino werden in den Rechtsordnungen ihrer Eigentümer und den in diesen Rechtsordnungen festgelegten Regeln entschieden. Bitte beachten Sie auch, dass die AGB-Casinos auch angeben, welche Gerichtsbarkeit und nach welchem Recht die Streitigkeiten zwischen dem Spieler und dem Betreiber behandelt werden (in der Regel in einem der letzten Abschnitte der AGBs).

Ranking bewährter Online Casinos: Für Ihre Bequemlichkeit haben wir ein Ranking von zuverlässigen Casinos mit gutem Ruf und interessanten Spielangeboten in Österreich zusammengestellt. Die Auswahl basierte auf allen Parametern des Tests, den Sie auf unserer Website finden, sowie auf den Casino-Angeboten und deren Komfort für österreichische Spieler.

Ein- und Auszahlungen: Welche Zahlungssysteme können verwendet werden? Ob die Verwendung von Kryptowährung erlaubt ist

Sie können jede moderne Zahlungsmethode verwenden, um Online Casinos zu spielen: Bankkonten und Karten (einschließlich Kreditkarten), E-Wallets (z.B. PayPal, Skrill oder Neteller), Prepaid-Karten, etc.

Bei ausländischen Online Casinos empfehlen wir jedoch die Verwendung alternativer (Nicht-Banking-) Zahlungsmethoden, wie z.B. PayPal. Obwohl wir keine Fälle oder Nachrichten von Banken gesehen haben, die Zahlungen und Einnahmen im Zusammenhang mit Online-Glücksspielen blockieren, glauben wir, dass die Verwendung alternativer Transaktionsmethoden eine sicherere Option ist.

Möglichkeit der Verwendung von Kryptowährung

Wie viele moderne Länder erkennt Österreich die Kryptowährung noch nicht als gesetzliches Zahlungsmittel oder Währung an. So gibt es beispielsweise eine Position der Österreichischen Nationalbank (Oesterreichische Nationalbank, OeNB) und Finanzmarktaufsicht (FMA) zu diesem Thema. Kryptowährung ist auch nicht im österreichischen E-Geld-Gesetz oder Zahlungsdienste-Gesetz geregelt.

Andererseits verbieten die österreichischen Behörden nicht die Verwendung von Kryptowährung bei Transaktionen, da sie sie als eine andere Art von immateriellem Vermögenswert betrachten, der verkauft oder erworben werden kann.

Daher ist die Verwendung von Krypto beim Online-Glücksspiel in Österreich weit verbreitet. Dies ist ein weiterer Vorteil von Spielen in ausländischen Online Casinos, von denen viele die Möglichkeit bieten, nicht nur um Echtgeld zu spielen, sondern auch um Bitcoin, Ethereum, Ripple, Litecoin und andere Kryptowährungen.

Der Vorteil der Kryptographie besteht darin, dass Sie im Gegensatz zu Kreditinstituten und Zahlungssystemen nicht willkürlichen Transaktionsabweisungen und Geldsperren ausgesetzt werden können.

Bitte beachten: Informationen über Transaktionen, einschließlich der Möglichkeiten, Einlagen zu tätigen und Zahlungen entgegenzunehmen, sowie die Mittel zur Gewährleistung der Sicherheit von Zahlungen, werden von den Betreibern in AGBs hinterlegt.

Werden die Einkünfte der Spieler aus Gewinnen besteuert?

Nein, Ihr Glücksspieleinkommen wird nur besteuert, wenn Sie ein professioneller Spieler sind (es sei denn, es ist Ihr Haupteinkommen).

Anforderungen an die Spieler und ihre Verantwortung

  • #1

    Das Mindestalter für die Zulassung zum Spielen beträgt 18 Jahre. Allerdings können die Bundesländer das Alter der Zulassung zu den staatlichen Lotterien herabsetzen. So wird beispielsweise in Oberösterreich die vom Bund genehmigte Schwelle für das Spielen der Lotterie auf 16 Jahre gesenkt.

  • #2

    Die Spieler müssen einen Ausweis (ID) vorlegen.

  • #3

    Sollten nicht in irgendwelchen Ausschluss- oder Verbotsregistern stehen.

  • #4

    Sollten keine technischen Mittel einsetzen, die ihnen einen Vorteil beim Gewinnen verschaffen können.

  • #5

    Nur Österreicher haben Zugang zu offiziellem Online-Glücksspiel (Win2day-Seite und mobile Anwendungen).

  • #6

    Ausländische Online Casinos haben ihre eigenen Anforderungen an die Spieler, die hauptsächlich von der Gerichtsbarkeit abhängen, bei der sie lizenziert sind. Einige Betreiber legen Beschränkungen für die Zulassung von Spielern aus bestimmten Ländern fest und erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass der Spieler keine Proxys, VPNs und andere Mittel einsetzt, um diese Beschränkungen zu umgehen.

Alle Anforderungen an die Spieler werden in der Regel in den AGB eines jeden Casinos registriert.

Verantwortung

Die Teilnahme an illegalen Glücksspielen ist nur dann strafbar, wenn sie eine dauerhafte Einnahmequelle darstellt (professionelles Glücksspiel) – dies ist in § 168 StGB festgelegt. Eine ähnliche Bestimmung sieht die GSPG für die berufliche Teilnahme an illegalen „elektronischen Lotterien“ (z.B. Online-Glücksspiele) vor, sieht aber nur administrative Sanktionen vor. In unserer Praxis hat es jedoch keinen einzigen Fall von Sanktionen der österreichischen Behörden gegen Spieler gegeben.

In jedem Fall haben nach § 52 Abs. 3 GSbG die darin dargelegten Verwaltungssanktionen Vorrang vor den in § 168 StGB dargelegten Sanktionen. Das heißt, wenn der Verstoß sowohl unter GSbG als auch unter § 168 StGB fällt, gilt die Verwaltungshaftung nur für die GSbG.

Unterstützung der Spieler im Land und soziale Verantwortung des Casinos

Das BMF hat eine spezielle Abteilung für den Spielerschutz eingerichtet, die die Spieler unterstützt und schützt, unter anderem durch die Interaktion mit verschiedenen Behörden und Organisationen auf Bundes-, Landes- und internationaler Ebene. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte direkt an das BMF unter 050 233 765 oder 050 233 790 (Finanz Online-Hotline), die Öffnungszeiten sind von Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr, oder stellen Sie Ihre Anfrage online über einen speziellen Service auf der BMF-Website.

Auf Bundesländerebene wird die Spielerunterstützung auch von den Behörden, Sonderorganisationen sowie psychologischen und sozialen Unterstützungszentren geleistet. Nachfolgend finden Sie Links zu weiteren Informationen über die Adressen und Ansprechpartner der Hilfs- und Förderorganisationen der Bundesländer:

  • Burgenland
  • Kärnten
  • Niederösterreich
  • Oberösterreich
  • Salzburg
  • Steiermark
  • Tirol
  • Vorarlberg
  • Wien

Technische Maßnahmen zum Schutz der Spieler vor nicht lizenzierten Betreibern

Im Jahr 2013 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zum Thema Online-Glücksspiel, in der Maßnahmen gegen illegale Glücksspielanbieter gefordert wurden, darunter die Blockierung von Transaktionen, Erstellung von „schwarzen und weißen Listen“ von Anbietern. Diese oder andere Maßnahmen wurden in Österreich jedoch derzeit nicht eingeführt.

  • Staatlich Anerkannte Schuldenberatung ist eine Organisation, die staatlich anerkannte Schuldnerberatungsstellen in Österreich zusammenführt. Hier finden Sie Hilfe, wenn Sie Probleme mit Schulden und Krediten haben, auch im Zusammenhang mit Glücksspielen. Beispielsweise finden Sie hier eine Agentur, die Sie kostenlos bei Ihren Fragen berät.
  • Selbstausschluss-Programme – diese Programme geben den Spielern die Möglichkeit, sich vom Spielen auszuschließen oder sich teilweise darin einzuschränken. Dies ist eine international anerkannte Maßnahme, ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Spielsucht.

Leider gibt es in Österreich kein einziges Selbstausschluss-Programm auf Bundesebene. Solche Programme werden nur auf der Ebene der einzelnen Operatoren erstellt. Zum Beispiel können Sie sich selbst einschränken oder das Spielen bei Win2day oder in jedem Casino Austria komplett verbieten.

Zuverlässige ausländische Online Casinos geben den Spielern immer die Möglichkeit zum Selbstausschluss oder zur Selbstbeschränkung. Normalerweise ist diese Option auf der Website in einem speziellen Abschnitt verfügbar, der auf der Hauptseite festgelegt ist (normalerweise auf dem Hauptpanel oder am Seitenende).

Im Allgemeinen beschränkt sich in Österreich die Unterstützung und der Schutz von Spielern auf staatlicher Ebene auf die den Lizenznehmern auferlegten Anforderungen an den Spielerschutz. Es gibt also keine spezifischen Maßnahmen und Institutionen, die es den Spielern ermöglichen, sich auf Bundesebene zu schützen. Es gibt eine Regel, und sie ist einfach – je besser das System des Betreibers zum Schutz und zur Unterstützung der Spieler ist, desto mehr Chancen hat er, eine Lizenz zu erhalten

Daher wird die Frage des Spielerschutzes von den Betreibern selbst entschieden. So haben beispielsweise die Österreichischen Lotterien und Casinos Austria, zwei große österreichische Glücksspielanbieter, einen eigenen Spiele Mit Verantwortung Informationsdienst zur Unterstützung und Hilfe für die Spieler eingerichtet. Diese Ressource enthält viele nützliche Informationen und Links, und es lohnt sich sie kennenzulernen. Sie haben eine eigene Hotline: 0800 202 304.

Die Prognose

Wir glauben, dass die österreichischen Behörden in naher Zukunft auf die eine oder andere Weise neue Versuche unternehmen werden, Maßnahmen zur Einschränkung der Tätigkeit ausländischer Unternehmen in Österreich und zum Schutz der Interessen des föderalen Monopols zu ergreifen. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des nationalen und internationalen Glücksspielmarktes sowie der Entwicklung der europäischen Glücksspielinstitute gehen wir jedoch davon aus, dass solche Maßnahmen überhaupt nicht oder nur teilweise eingeführt werden, aber nach kurzer Zeit aufgehoben/erheblich eingeschränkt/geändert werden.

Darüber hinaus zeigt die internationale Praxis, dass alle Maßnahmen zum Verbot von Online-Glücksspielen auf die eine oder andere Weise scheitern, und es ist viel effektiver, diesen wachsenden Markt umfassend zu regulieren, mit der Einrichtung und Unterstützung staatlicher Institutionen für sozial verantwortliches Glücksspiel, der Unterstützung von Spielern und der Prävention gegen Spielsucht. Anstatt Glücksspiele in die Grauzone zu treiben, ist es viel effektiver, eine hohe Glücksspielkultur in der Branche zu vermitteln und aufrechtzuerhalten, wie es im Vereinigten Königreich der Fall ist.

Im Bereich der Glücksspielregulierung ist Österreich auf dem besten Weg, weitere Schritte und Maßnahmen zu ergreifen, um nicht lizenzierte Betreiber in Österreich zu verbieten und zu blockieren (einschließlich IP-Blockaden), oder nicht Gefahr zu laufen, das EU-Recht zu verletzen. Auf jeden Fall ist bereits jetzt klar, dass das Wachstum des Online-Glücksspielmarktes nicht unbemerkt geblieben ist und politische Aufmerksamkeit erregt.

Ute Schreiner

Trotz aller Verbote, Gerichtsurteile und konservativen Einstellungen der Behörden gegenüber ausländischem Online-Glücksspiel wird der Online-Gaming-Markt in Wirklichkeit von europäischen Betreibern dominiert, die keine österreichischen Lizenzen haben, während der Online-Gaming-Markt selbst stetig wächst.

Ein wenig über das Land

  • Hauptstadt: Wien
  • Fläche: 83 879 km2
  • Bevölkerung: ca. 8,5 Millionen Menschen (Quelle). Laut Statista hat Österreich bereits eine Einwohnerzahl von 8,89 Millionen.
  • Verwaltungseinheit: Österreich ist eine Bundesrepublik und besteht aus neun Regionen – den Bundesländern.
  • Größte Stadt: Wien (1 867 582 Einwohner (Quelle)
  • Sprachen: Deutsch (offiziell) – 88,6%; Türkisch – 2,3%; Serbisch – 2,2%; Kroatisch (offizielle Sprache im Burgenland) – 1,6% (Quelle)
  • Klima: mildes Klima mit milden Wintern und warmen, sonnigen Sommern. Angenehme Sommertemperaturen bleiben von Juni bis Mitte September. Aber die Alpen sind nachts immer kühl genug.

Was man besuchen sollte:

  • Kunst und Musik: Wiener Oper, Konzerthaus, Burgtheater, Volkstheater, Albertina und Liechtensteiner Museen.
  • Architektur: Schönbrunn, Belvedere, Hofburg, Kreuzenstein.
  • Skigebiete: Innsbruck, Mayrhofen, Zell am See, Serfaus.
  • Gerichte (Nationalküche): Krautfleckerl, Tafelspitz, Wiener Schnitzel, Beuschel, Zwiebelrostbraten, Vanillerostbraten, Tiroler Gröstl, Linzer Kuchen, Salzburger Nocker.
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